Stiftungsrecht

Stiftungen entdecken Testamente für sich. Wenn gemeinnützige Organisationen in einem Testament bedacht werden, gilt das in der Regel als Erfolg einer langfristigen und vertrauensvollen Fundraising-Arbeit. Doch während im Erbschaftsfundraising oft die Ansprache und Begleitung potenzieller Erblasser im Mittelpunkt steht, rückt ein entscheidender Teil schnell in den Hintergrund: die praktische Abwicklung des Nachlasses nach Eintritt des Erbfalls. Erst in diesem Moment zeigt sich, ob aus dem guten Willen eines Menschen tatsächlich eine wirksame Zuwendung an die Organisation wird.

Was für eine Perle von einem Podcast, wir halten es mit Hans-Joachim Friedrich, an manchen Tagen sei ein Superlativ erlaubt. Mit Friedbert Damm sprach...

Die deutsche Stiftungslandschaft und mit ihr der gesamte philanthropische Komplex ist als Ganzes eine Erfolgsgeschichte, denn sie ist eine Geschichte des Gelingens. Mit dem Sozialwissenschaftler Steffen Roski trafen wir uns auf eine Folge AHOI, NPO!, um genau über dieses Gelingen als Grundfeste des Stiftungssektors zu sprechen, aber auch, um daraus abgeleitet über die Herausforderungen im Hier und Jetzt zu sprechen. Denn diese sind mannigfaltig, aber das Modell Stiftung kann diese stemmen. Davon ist Steffen Roski im Gespräch überzeugt – und wir mit ihm.

Die Familienstiftung bleibt im Fokus – nicht als letztes Mittel zur Nachlassregelung, sondern als aktives Instrument unternehmerischer Steuerung und familiärer Stabilität. Wer frühzeitig plant, klare Ziele verfolgt und Fallstricke kennt, gewinnt nicht nur rechtliche Sicherheit, sondern auch unternehmerische Handlungsfreiheit über Generationen hinweg.

Stiftungen verändern sich, die Stiftungspraxis kommt im Hier und Jetzt an. Müsste ich mit wenigen Worten den Roten Faden des Stiftungsfrühstücks beim Vermögensverwalter Hansen & Heinrich zusammenflechten, es wären wohl diese. Am letzten Tag des Wonnemonats März lud die Vermögensverwaltung Hansen & Heinrich zum Stiftungsfrühstück in Ihre Repräsentanz am Mainufer, Gastreferent war Mark Uwe Pawlytta von KPMG. Was er an Einsichten unter anderem zum „neuen“ Stiftungsrecht mitbrachte, hatte es in sich. Aber es hatte auch etwas für sich. Unsere drei Lehren.

Das mit der Verankerung der Business Judgement Rule der ordentliche Geschäftsführer am Schreibtisch einer jeden Stiftung Platz nimmt, ist aus Sicht von Lisa Böttcher, Juristin beim Deutschen Stiftungszentrum in Essen, eine gute Nachricht – für jede Stiftung, und damit auch für den Stiftungssektor als solches.

Ob die Business Jugdement Rule ins Stiftungsrecht gehört oder nicht, darüber hatte ich offen gesprochen noch nie nachgedacht. Mein Denken an dieser Stelle war entsprechend unfertig, nehme ich den Vortrag von Prof. Karlheinz Muscheler beim diesjährigen Stiftungsrechtstag in Bochum an der dortigen Ruhr-Universität zum Maßstab. Der Stiftungsrechtsexperte vertrat hier eine klare Auffassung, selbstredend mit guten Argumenten. Unser Rückblick auf den Stiftungsrechtstag in Bochum.

Der Entwurf für das Jahressteuergesetz mit dem Wegfall des Gebots der zeitnahen Mittelverwendung kam aus dem Off. Aber, es ist eben derzeit auch nur ein Entwurf. So bewertet Stiftungsexperte Dr. Franz Schulte von PKF Fasselt in Duisburg das, was der Gesetzgeber sich jüngst an Neuem hat einfallen lassen. Und auch zur Stiftungsrechtsreform hat er eine klare Meinung. Für ihn ist die Stiftungsrechtsreform ein Schritt nach vorne, verbunden mit einem Aber.

Es ist wie immer im deutschen Non-Profit-Sektor. Stiftungen mit nur wenigen 100.000 Euro an Grundstockvermögen gelten als Treiber des bürgerschaftlichen Engagements. Die Erwartungen an ein Compliance Management System gehen dagegen von größeren Organisationen mit eigenem Personal sowie hoher Fachkompetenz in Sachen Betriebswirtschaft, Recht und Steuern aus. Nach Einschätzung der befragten sechs Fachleute verbleiben aber auch Kleinstiftungen durch Vernetzung und Einholung externen Rats einige Möglichkeiten, die Befolgung von Recht und Gesetz sicherzustellen.

„Wir sind doch gemeinnützig.“ Mit dieser Bemerkung konnten Non-Profit-Organisationen lange Zeit auf eine gnädige Bewertung ihrer Geschäftsführung durch Öffentlichkeit und Behörden hoffen. Besonders dann, wenn das Engagement stark von Ehrenamtlichen geprägt war. Angesichts der zahlreichen neuen Registerpflichten sowie der wortreichen Neuregelungen zu Vermögensverwaltung, Satzungsänderungen und Geschäftsführung im BGB werden an Stiftungen jedoch zunehmend ähnliche Erwartungen gerichtet wie an Wirtschaftsunternehmen. Dies umfasst auch die Forderung nach einem Compliance Management System. Wie so etwas aussehen kann und welche Risiken Stiftungen dabei unbedingt im Blick behalten müssen, haben wir mit sechs Fachleuten besprochen.