Stiftungsrecht

Das Stichwort Transparenz ist in aller Munde, wenn es um die Einführung des Stiftungsregisters geht. Doch macht das Verzeichnis auch das Fundraising einfacher? Hierzu haben wir mit sechs Kennern des Sektors gesprochen. Einhellige Meinung: Die für eine Recherche und Fördermittelanfragen entscheidenden Suchkriterien werden im Register voraussichtlich fehlen. Mit größeren Veränderungen für das Fundraising ist daher nicht zu rechnen.

Der diesjährige Stiftungsrechtstag in Bochum hielt wieder Spannendes bereit. Insbesondere der Diskurs über das Ermessen der Stiftungsorgane bzw. der Stiftungsgremien war doch so intensiv, dass er die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Tag hinweg befasste. Die Frage die sich mir als Nicht-Jurist stellt ist, wie ich mich als Stiftungsgremienmitglied auf die Spur des Ermessens begebe. Denn diese Reise ist eine ganz indiviuelle, Ermessen lässt sich nämlich nicht messen. Also braucht es Annäherungen, in den Vorträgen wurden diese Bezugspunkte genannt. Wir schaun zurück auf diesen Pflichttermin für Stiftungsmenschen und Stiftungsjuristen.

Die Stiftungsrechtsreform ist ein Schritt nach vorne, weil in die richtige Richtung, und sie ist ein Erfolg der Gesetzgebung. Das sagt Prof. Dr. Katharina Uffmann, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht an der Ruhr Universität in Bochum, im FreitagsPodcast – und hat gute Argumente dafür. Mit ihr sprachen wir über eben jene Fortschritte, die die Stiftungsrechtsreform für die tägliche Stiftungspraxis mit sich bringen wird.

Dass die Stiftungsrechtsreform hier und da für Stirnrunzeln und Bauchschmerzen sorgt, ist hinlänglich bekannt. Denn rechtliche Regelungen sind das Eines, deren Auslegung in der täglichen Stiftungspraxis das Andere. Beim 42. Stiftungsnetzwerk des Bankhauses Donner & Reuschel in deren Niederlassung im schönen Münchner Stadtteil Schwabing konnten wir uns überzeugen, dass der Weg hin zu einem einheitlichen Stiftungs-Doing womöglich noch ein weiter sein dürfte. Aber eben auch einer, den es sich zu gehen lohnt.

Sich mit Dr. Christoph Mecking über die Stiftungsrechtsreform zu unterhalten, ist immer wieder eine richtige Freude. Nicht nur, dass er einen sehr reflektierten Blick auf die novellierten stiftungsrechtlichen Regeln mitbringt, er übersetzt diese auch sehr trefflich und anschaulich in bzw. für die tägliche Stiftungspraxis. Im Vorfeld der Jahrestagung von Stiftung & Sponsoring am 25.4.2023 sprachen wir mit ihm über das Wesen der Stiftungsrechtsreform, was sie den Stiftungen wo bringt und an welchen Stellen es vielleicht vom Gesetzgeber noch mehr Mut und vor allem Weitsicht gebraucht hätte.

Mit Benjamin Weber, Rechtsanwalt bei den Deutschen Stiftungsanwälten in Essen, sprachen wir im #Freitagspodcast über die am 1.7.2023 in Kraft tretende Vereinheitlichung des Stiftungsrechts. Die hat es in sich, genauso wie die Themen Umschichtungserlös und Sondervermögen.

etwas voranginge, und siehe da, Mitte 2021 war es soweit: Das neue Stiftungsrecht wurde beschlossen. Spannend ist nun, welche Änderungen sich im Vergleich ergeben haben, und genau diese Synopse stellt der Stiftungsrechtsexperte Dr. Erich Theodor Barzen an. Wir haben reingelesen.

Beim Einlaufen in den Hafen von Santiago de Stiftungsrechtsreform stehen wir an der Reling, schauen der Schiffsmannschaft beim Einsteuern und Vertäuen des Schiffes zu. Plötzlich kommt ein Motorrad angerast, mit zwei Jugendlichen auf dem Sitz. Einer am Gas, einer mit ausgestrecktem Arm. Sie haben es auf die aussteigenden Gäste abgesehen, das Beauty-Case einer älteren Dame hat es ihnen angetan. Es wird laut, es wird tumultig, plötzlich ein Schrei, es fällt etwas zu Boden, und das nächste was wir hören ist das davon rasende Motorrad. Die Jugendlichen haben sich die unübersichtliche Situation beim Auschecken zu Nutze gemacht. Die Situation ließ mich an den Krimi rund um die Stiftungsreform denken.

Das Management von Stiftungen verändert sich, der Begriff Change hält Einzug in den Stiftungssektor. Auf welchen Feldern Stiftungen sich "bewegen" sollten bzw. an welchen Punkten Veränderungen ins Haus stehen dürften, darüber sprachen wir mit dem Stiftungsexperten der DZ Privatbank, Hans-Dieter Meisberger, im FreitagsPodcast SPEZIAL zum Tag der Stiftungen. Für ihn steht zudem fest, dass Stiftungsverantwortliche mit der Stiftungsrechtsreform nochmal ein paar Werkzeuge mehr in den Werkzeugkasten der täglichen Stiftungspraxis bekommen.

Wir sprachen im FreitagsPodcast SPEZIAL anlässlich des Tages der Stiftungen 2021 mit dem Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Stolte, Mitglied der Geschäftsleitung des Deutschen Stiftungszentrums und dort Leiter des Bereichs „Stiftungsmanagement“ über die Stiftungsrechtsreform und ob es nun eine Reform oder nur ein Reförmchen war. So viel vorab: Für Prof. Stolte hätten die Macher durchaus hier und da mutiger sein können, und er nennt auch konkrete Beispiele hierfür.