Stiftungsrecht

#vtfds2021 – die Nachlese: Stiftungsrechtsreformen gab es schon jede Menge. Jedes Mal waren die Erwartungen an das überarbeitete Regelwerk hoch, und die Enttäuschung ebenso, weil viele der neuen Regelungen der Stiftungspraxis schlicht vorbeigingen. Mit Dr. Christoph Mecking sortierten wir beim zweiten Virtuellen Tag für das Stiftungsvermögen den aktuellen Stand der neusten Novelle, und arbeiteten am Flipchart die für Stiftungen vermutlich relevantesten Neuerungen heraus.

Stiftungen verändern sich, die Stiftungspraxis kommt im Hier und Jetzt an. Müsste ich mit wenigen Worten den Roten Faden des Stiftungsfrühstücks beim Vermögensverwalter Hansen & Heinrich zusammenflechten, es wären wohl diese. Am letzten Tag des Wonnemonats März lud die Vermögensverwaltung Hansen & Heinrich zum Stiftungsfrühstück in Ihre Repräsentanz am Mainufer, Gastreferent war Mark Uwe Pawlytta von KPMG. Was er an Einsichten unter anderem zum „neuen“ Stiftungsrecht mitbrachte, hatte es in sich. Aber es hatte auch etwas für sich. Unsere drei Lehren.

Wir sprachen im FreitagsPodcast SPEZIAL anlässlich des Tages der Stiftungen 2021 mit dem Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Stolte, Mitglied der Geschäftsleitung des Deutschen Stiftungszentrums und dort Leiter des Bereichs „Stiftungsmanagement“ über die Stiftungsrechtsreform und ob es nun eine Reform oder nur ein Reförmchen war. So viel vorab: Für Prof. Stolte hätten die Macher durchaus hier und da mutiger sein können, und er nennt auch konkrete Beispiele hierfür.

Das Management von Stiftungen verändert sich, der Begriff Change hält Einzug in den Stiftungssektor. Auf welchen Feldern Stiftungen sich "bewegen" sollten bzw. an welchen Punkten Veränderungen ins Haus stehen dürften, darüber sprachen wir mit dem Stiftungsexperten der DZ Privatbank, Hans-Dieter Meisberger, im FreitagsPodcast SPEZIAL zum Tag der Stiftungen. Für ihn steht zudem fest, dass Stiftungsverantwortliche mit der Stiftungsrechtsreform nochmal ein paar Werkzeuge mehr in den Werkzeugkasten der täglichen Stiftungspraxis bekommen.

Beim Einlaufen in den Hafen von Santiago de Stiftungsrechtsreform stehen wir an der Reling, schauen der Schiffsmannschaft beim Einsteuern und Vertäuen des Schiffes zu. Plötzlich kommt ein Motorrad angerast, mit zwei Jugendlichen auf dem Sitz. Einer am Gas, einer mit ausgestrecktem Arm. Sie haben es auf die aussteigenden Gäste abgesehen, das Beauty-Case einer älteren Dame hat es ihnen angetan. Es wird laut, es wird tumultig, plötzlich ein Schrei, es fällt etwas zu Boden, und das nächste was wir hören ist das davon rasende Motorrad. Die Jugendlichen haben sich die unübersichtliche Situation beim Auschecken zu Nutze gemacht. Die Situation ließ mich an den Krimi rund um die Stiftungsreform denken.

etwas voranginge, und siehe da, Mitte 2021 war es soweit: Das neue Stiftungsrecht wurde beschlossen. Spannend ist nun, welche Änderungen sich im Vergleich ergeben haben, und genau diese Synopse stellt der Stiftungsrechtsexperte Dr. Erich Theodor Barzen an. Wir haben reingelesen.

Mit Benjamin Weber, Rechtsanwalt bei den Deutschen Stiftungsanwälten in Essen, sprachen wir im #Freitagspodcast über die am 1.7.2023 in Kraft tretende Vereinheitlichung des Stiftungsrechts. Die hat es in sich, genauso wie die Themen Umschichtungserlös und Sondervermögen.

Der Entwurf für das Jahressteuergesetz mit dem Wegfall des Gebots der zeitnahen Mittelverwendung kam aus dem Off. Aber, es ist eben derzeit auch nur ein Entwurf. So bewertet Stiftungsexperte Dr. Franz Schulte von PKF Fasselt in Duisburg das, was der Gesetzgeber sich jüngst an Neuem hat einfallen lassen. Und auch zur Stiftungsrechtsreform hat er eine klare Meinung. Für ihn ist die Stiftungsrechtsreform ein Schritt nach vorne, verbunden mit einem Aber.

Mit Inkrafttreten der Stiftungsrechtsreform hat der Gesetzgeber die Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen vereinheitlicht und damit erheblich vereinfacht. Die Deutschen Stiftungsanwälte haben dies zum Anlass genommen, um Stiftungen mit ihrer digitalen Plattform fortwirken.de im Verschmelzungsprozess und Umwandlungsprozess bestmöglich zu unterstützen. Dieser Beitrag bietet eine Einführung in die neuen Möglichkeiten, welche Stiftungen durch die Stiftungsrechtsreform erhalten haben, um ihre Zwecke in der Zukunft noch effektiver umsetzen zu können.

Wer auf eine Stiftung aufmerksam wird, weil sie einen Spendenscheck überreicht oder eine Arbeitsstelle ausschreibt, kann künftig mit wenigen Klicks etliche Informationen über diese Organisation einholen. Denn das zum 1. Januar 2026 in Kraft tretende Stiftungsregistergesetz und die entsprechenden Verweise des BGB schreiben vor, dass unter anderem Angaben zur Anschrift und dem Management wie auch die Satzung für jedermann öffentlich einsehbar sind. Für alle, die regelmäßig an veralteten Angaben in Stiftungsverzeichnissen verzweifeln, klingt es auch wie ein Segen, dass die Daten stets aktuell zu halten sind.