Stiftungsrecht

Die Familienstiftung bleibt im Fokus – nicht als letztes Mittel zur Nachlassregelung, sondern als aktives Instrument unternehmerischer Steuerung und familiärer Stabilität. Wer frühzeitig plant, klare Ziele verfolgt und Fallstricke kennt, gewinnt nicht nur rechtliche Sicherheit, sondern auch unternehmerische Handlungsfreiheit über Generationen hinweg.

Für deutsche Stiftungen gilt die Kapitalerhaltungspflicht als zentrale Säule des Stiftungshandelns. Im Zentrum steht der Grundsatz der dauerhaften Erhaltung des sogenannten Grundstockvermögens. Dies dient der Sicherung der Existenz und Zweckverwirklichung der Stiftung, die grundsätzlich den Charakter einer Ewigkeitsstiftung aufweist. Aus dem Grundstockvermögen sollen Erträge erwirtschaftet werden, die sodann für die Zweckverwirklichung der Stiftung verwendet werden.  Dies fordert die Verantwortlichen deutscher Stiftungen heraus, und zwar jeder Stiftung.

Wir sprachen im FreitagsPodcast SPEZIAL anlässlich des Tages der Stiftungen 2021 mit dem Rechtsanwalt Prof. Dr. Stefan Stolte, Mitglied der Geschäftsleitung des Deutschen Stiftungszentrums und dort Leiter des Bereichs „Stiftungsmanagement“ über die Stiftungsrechtsreform und ob es nun eine Reform oder nur ein Reförmchen war. So viel vorab: Für Prof. Stolte hätten die Macher durchaus hier und da mutiger sein können, und er nennt auch konkrete Beispiele hierfür.

etwas voranginge, und siehe da, Mitte 2021 war es soweit: Das neue Stiftungsrecht wurde beschlossen. Spannend ist nun, welche Änderungen sich im Vergleich ergeben haben, und genau diese Synopse stellt der Stiftungsrechtsexperte Dr. Erich Theodor Barzen an. Wir haben reingelesen.

Mit Benjamin Weber, Rechtsanwalt bei den Deutschen Stiftungsanwälten in Essen, sprachen wir im #Freitagspodcast über die am 1.7.2023 in Kraft tretende Vereinheitlichung des Stiftungsrechts. Die hat es in sich, genauso wie die Themen Umschichtungserlös und Sondervermögen.

Beim Stiften geht es um Geld - aber es geht zugleich um viel mehr als um Geld. Es geht um Freiheit. Es geht um die Potentiale einer bürgerlichen Gesellschaft, die nicht im Staat aufgeht. Es geht um die Förderung von Kreativität und Gemeinsinn und um die Hilfe für Neues, dem nicht sofort alle Wege offenstehen. Kurz: Es geht um uns und unsere gute Zukunft.

Stiftungen entdecken Testamente für sich. Wenn gemeinnützige Organisationen in einem Testament bedacht werden, gilt das in der Regel als Erfolg einer langfristigen und vertrauensvollen Fundraising-Arbeit. Doch während im Erbschaftsfundraising oft die Ansprache und Begleitung potenzieller Erblasser im Mittelpunkt steht, rückt ein entscheidender Teil schnell in den Hintergrund: die praktische Abwicklung des Nachlasses nach Eintritt des Erbfalls. Erst in diesem Moment zeigt sich, ob aus dem guten Willen eines Menschen tatsächlich eine wirksame Zuwendung an die Organisation wird.

„Wir sind doch gemeinnützig.“ Mit dieser Bemerkung konnten Non-Profit-Organisationen lange Zeit auf eine gnädige Bewertung ihrer Geschäftsführung durch Öffentlichkeit und Behörden hoffen. Besonders dann, wenn das Engagement stark von Ehrenamtlichen geprägt war. Angesichts der zahlreichen neuen Registerpflichten sowie der wortreichen Neuregelungen zu Vermögensverwaltung, Satzungsänderungen und Geschäftsführung im BGB werden an Stiftungen jedoch zunehmend ähnliche Erwartungen gerichtet wie an Wirtschaftsunternehmen. Dies umfasst auch die Forderung nach einem Compliance Management System. Wie so etwas aussehen kann und welche Risiken Stiftungen dabei unbedingt im Blick behalten müssen, haben wir mit sechs Fachleuten besprochen.

Mit Inkrafttreten der Stiftungsrechtsreform hat der Gesetzgeber die Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen vereinheitlicht und damit erheblich vereinfacht. Die Deutschen Stiftungsanwälte haben dies zum Anlass genommen, um Stiftungen mit ihrer digitalen Plattform fortwirken.de im Verschmelzungsprozess und Umwandlungsprozess bestmöglich zu unterstützen. Dieser Beitrag bietet eine Einführung in die neuen Möglichkeiten, welche Stiftungen durch die Stiftungsrechtsreform erhalten haben, um ihre Zwecke in der Zukunft noch effektiver umsetzen zu können.

Wie ist das jetzt nochmal genau mit dem Kapitalerhalt? Diese Frage stellen sich Stiftungen immer wieder. Speziell die Frage ob das Stiftungsvermögen nominell oder real zu erhalten ist, erhitzt immer wieder die Gemüter. Denn beide Kapitalerhaltungskonzepte haben ihre Berechtigung, verlangen aber unterschiedliche Herangehensweisen. Gleich gilt es, das Gebot des Kapitalerhalts zu verstehen, auch in seinen Ausprägungen, um als Stiftung auf der Höhe der Zeit zu agieren. Die Juristin Vanessa Glaser hat sich des Themas angenommen, und gleich noch eine vergleichende Arbeit daraus gemacht. Wir haben quergelesen.