Stiftungsrecht

Die Stiftungsrechtsreform ist ein Schritt nach vorne, weil in die richtige Richtung, und sie ist ein Erfolg der Gesetzgebung. Das sagt Prof. Dr. Katharina Uffmann, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht an der Ruhr Universität in Bochum, im FreitagsPodcast – und hat gute Argumente dafür. Mit ihr sprachen wir über eben jene Fortschritte, die die Stiftungsrechtsreform für die tägliche Stiftungspraxis mit sich bringen wird.

Der Entwurf für das Jahressteuergesetz mit dem Wegfall des Gebots der zeitnahen Mittelverwendung kam aus dem Off. Aber, es ist eben derzeit auch nur ein Entwurf. So bewertet Stiftungsexperte Dr. Franz Schulte von PKF Fasselt in Duisburg das, was der Gesetzgeber sich jüngst an Neuem hat einfallen lassen. Und auch zur Stiftungsrechtsreform hat er eine klare Meinung. Für ihn ist die Stiftungsrechtsreform ein Schritt nach vorne, verbunden mit einem Aber.

#vtfds2021 – die Nachlese: Stiftungsrechtsreformen gab es schon jede Menge. Jedes Mal waren die Erwartungen an das überarbeitete Regelwerk hoch, und die Enttäuschung ebenso, weil viele der neuen Regelungen der Stiftungspraxis schlicht vorbeigingen. Mit Dr. Christoph Mecking sortierten wir beim zweiten Virtuellen Tag für das Stiftungsvermögen den aktuellen Stand der neusten Novelle, und arbeiteten am Flipchart die für Stiftungen vermutlich relevantesten Neuerungen heraus.

Wie ist das jetzt nochmal genau mit dem Kapitalerhalt? Diese Frage stellen sich Stiftungen immer wieder. Speziell die Frage ob das Stiftungsvermögen nominell oder real zu erhalten ist, erhitzt immer wieder die Gemüter. Denn beide Kapitalerhaltungskonzepte haben ihre Berechtigung, verlangen aber unterschiedliche Herangehensweisen. Gleich gilt es, das Gebot des Kapitalerhalts zu verstehen, auch in seinen Ausprägungen, um als Stiftung auf der Höhe der Zeit zu agieren. Die Juristin Vanessa Glaser hat sich des Themas angenommen, und gleich noch eine vergleichende Arbeit daraus gemacht. Wir haben quergelesen.

Das Stichwort Transparenz ist in aller Munde, wenn es um die Einführung des Stiftungsregisters geht. Doch macht das Verzeichnis auch das Fundraising einfacher? Hierzu haben wir mit sechs Kennern des Sektors gesprochen. Einhellige Meinung: Die für eine Recherche und Fördermittelanfragen entscheidenden Suchkriterien werden im Register voraussichtlich fehlen. Mit größeren Veränderungen für das Fundraising ist daher nicht zu rechnen.

Wenn sich die wesentlichen Verhältnisse ändern, dann kommt Spannung ins Verhältnis zwischen Zweck und Vermögen. Wegen solcher Sätze fahre ich seit Jahren nach Bochum, wo meist im Februar der Stiftungsrechtstag an der Ruhr Universität stattfindet. Organisiert vom Verein Fundare und orchestriert durch Prof. Katharina Uffmann und ihr Team wird stets ein Programm auf der Höhe der Zeit zusammengestellt. Aktuelle Fragestellungen werden erörtert, und etliche praktische Hinweise eingestreut. Unsere drei Lehren von der 2026er Ausgabe des Bochumer Stiftungsrechtstags.

Stiftungen verändern sich, die Stiftungspraxis kommt im Hier und Jetzt an. Müsste ich mit wenigen Worten den Roten Faden des Stiftungsfrühstücks beim Vermögensverwalter Hansen & Heinrich zusammenflechten, es wären wohl diese. Am letzten Tag des Wonnemonats März lud die Vermögensverwaltung Hansen & Heinrich zum Stiftungsfrühstück in Ihre Repräsentanz am Mainufer, Gastreferent war Mark Uwe Pawlytta von KPMG. Was er an Einsichten unter anderem zum „neuen“ Stiftungsrecht mitbrachte, hatte es in sich. Aber es hatte auch etwas für sich. Unsere drei Lehren.

etwas voranginge, und siehe da, Mitte 2021 war es soweit: Das neue Stiftungsrecht wurde beschlossen. Spannend ist nun, welche Änderungen sich im Vergleich ergeben haben, und genau diese Synopse stellt der Stiftungsrechtsexperte Dr. Erich Theodor Barzen an. Wir haben reingelesen.

Beim Stiften geht es um Geld - aber es geht zugleich um viel mehr als um Geld. Es geht um Freiheit. Es geht um die Potentiale einer bürgerlichen Gesellschaft, die nicht im Staat aufgeht. Es geht um die Förderung von Kreativität und Gemeinsinn und um die Hilfe für Neues, dem nicht sofort alle Wege offenstehen. Kurz: Es geht um uns und unsere gute Zukunft.

Stiftungsvermögen und Ermessensspielraum, das ist heute eine der Fragen schlechthin. Beim Werkstatt Festival für Stiftungsvermögen ist die StiftungsrechtsWerkstatt im Programm daher fester Bestandteil, wir wollen und müssen jeden Stiftungsverantwortlichen präparieren, Ängste zu überwinden und sachgerechter zu entscheiden – und auch zu eruieren, was darf und was nicht, was zum Wohle der Stiftung ist und was nicht. Tina Bieniek steht in der Stiftungsrechtswerkstatt Rede und Antwort, u.a. an Tag des VTFDS26 um 16 und 17 Uhr im Raum Studio in Haus 1 des Festival-Geländes.