Stiftungsrecht

Der diesjährige Stiftungsrechtstag in Bochum hielt wieder Spannendes bereit. Insbesondere der Diskurs über das Ermessen der Stiftungsorgane bzw. der Stiftungsgremien war doch so intensiv, dass er die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Tag hinweg befasste. Die Frage die sich mir als Nicht-Jurist stellt ist, wie ich mich als Stiftungsgremienmitglied auf die Spur des Ermessens begebe. Denn diese Reise ist eine ganz indiviuelle, Ermessen lässt sich nämlich nicht messen. Also braucht es Annäherungen, in den Vorträgen wurden diese Bezugspunkte genannt. Wir schaun zurück auf diesen Pflichttermin für Stiftungsmenschen und Stiftungsjuristen.

„Wir sind doch gemeinnützig.“ Mit dieser Bemerkung konnten Non-Profit-Organisationen lange Zeit auf eine gnädige Bewertung ihrer Geschäftsführung durch Öffentlichkeit und Behörden hoffen. Besonders dann, wenn das Engagement stark von Ehrenamtlichen geprägt war. Angesichts der zahlreichen neuen Registerpflichten sowie der wortreichen Neuregelungen zu Vermögensverwaltung, Satzungsänderungen und Geschäftsführung im BGB werden an Stiftungen jedoch zunehmend ähnliche Erwartungen gerichtet wie an Wirtschaftsunternehmen. Dies umfasst auch die Forderung nach einem Compliance Management System. Wie so etwas aussehen kann und welche Risiken Stiftungen dabei unbedingt im Blick behalten müssen, haben wir mit sechs Fachleuten besprochen.

Stiftungen entdecken Testamente für sich. Wenn gemeinnützige Organisationen in einem Testament bedacht werden, gilt das in der Regel als Erfolg einer langfristigen und vertrauensvollen Fundraising-Arbeit. Doch während im Erbschaftsfundraising oft die Ansprache und Begleitung potenzieller Erblasser im Mittelpunkt steht, rückt ein entscheidender Teil schnell in den Hintergrund: die praktische Abwicklung des Nachlasses nach Eintritt des Erbfalls. Erst in diesem Moment zeigt sich, ob aus dem guten Willen eines Menschen tatsächlich eine wirksame Zuwendung an die Organisation wird.

Das mit der Verankerung der Business Judgement Rule der ordentliche Geschäftsführer am Schreibtisch einer jeden Stiftung Platz nimmt, ist aus Sicht von Lisa Böttcher, Juristin beim Deutschen Stiftungszentrum in Essen, eine gute Nachricht – für jede Stiftung, und damit auch für den Stiftungssektor als solches.