Stiftungsrecht

Das Management von Stiftungen verändert sich, der Begriff Change hält Einzug in den Stiftungssektor. Auf welchen Feldern Stiftungen sich "bewegen" sollten bzw. an welchen Punkten Veränderungen ins Haus stehen dürften, darüber sprachen wir mit dem Stiftungsexperten der DZ Privatbank, Hans-Dieter Meisberger, im FreitagsPodcast SPEZIAL zum Tag der Stiftungen. Für ihn steht zudem fest, dass Stiftungsverantwortliche mit der Stiftungsrechtsreform nochmal ein paar Werkzeuge mehr in den Werkzeugkasten der täglichen Stiftungspraxis bekommen.

Stiftungen entdecken Testamente für sich. Wenn gemeinnützige Organisationen in einem Testament bedacht werden, gilt das in der Regel als Erfolg einer langfristigen und vertrauensvollen Fundraising-Arbeit. Doch während im Erbschaftsfundraising oft die Ansprache und Begleitung potenzieller Erblasser im Mittelpunkt steht, rückt ein entscheidender Teil schnell in den Hintergrund: die praktische Abwicklung des Nachlasses nach Eintritt des Erbfalls. Erst in diesem Moment zeigt sich, ob aus dem guten Willen eines Menschen tatsächlich eine wirksame Zuwendung an die Organisation wird.

Wenn sich die wesentlichen Verhältnisse ändern, dann kommt Spannung ins Verhältnis zwischen Zweck und Vermögen. Wegen solcher Sätze fahre ich seit Jahren nach Bochum, wo meist im Februar der Stiftungsrechtstag an der Ruhr Universität stattfindet. Organisiert vom Verein Fundare und orchestriert durch Prof. Katharina Uffmann und ihr Team wird stets ein Programm auf der Höhe der Zeit zusammengestellt. Aktuelle Fragestellungen werden erörtert, und etliche praktische Hinweise eingestreut. Unsere drei Lehren von der 2026er Ausgabe des Bochumer Stiftungsrechtstags.

Wie ist das jetzt nochmal genau mit dem Kapitalerhalt? Diese Frage stellen sich Stiftungen immer wieder. Speziell die Frage ob das Stiftungsvermögen nominell oder real zu erhalten ist, erhitzt immer wieder die Gemüter. Denn beide Kapitalerhaltungskonzepte haben ihre Berechtigung, verlangen aber unterschiedliche Herangehensweisen. Gleich gilt es, das Gebot des Kapitalerhalts zu verstehen, auch in seinen Ausprägungen, um als Stiftung auf der Höhe der Zeit zu agieren. Die Juristin Vanessa Glaser hat sich des Themas angenommen, und gleich noch eine vergleichende Arbeit daraus gemacht. Wir haben quergelesen.

Beim Einlaufen in den Hafen von Santiago de Stiftungsrechtsreform stehen wir an der Reling, schauen der Schiffsmannschaft beim Einsteuern und Vertäuen des Schiffes zu. Plötzlich kommt ein Motorrad angerast, mit zwei Jugendlichen auf dem Sitz. Einer am Gas, einer mit ausgestrecktem Arm. Sie haben es auf die aussteigenden Gäste abgesehen, das Beauty-Case einer älteren Dame hat es ihnen angetan. Es wird laut, es wird tumultig, plötzlich ein Schrei, es fällt etwas zu Boden, und das nächste was wir hören ist das davon rasende Motorrad. Die Jugendlichen haben sich die unübersichtliche Situation beim Auschecken zu Nutze gemacht. Die Situation ließ mich an den Krimi rund um die Stiftungsreform denken.

Stiftungsvermögen und Ermessensspielraum, das ist heute eine der Fragen schlechthin. Beim Werkstatt Festival für Stiftungsvermögen ist die StiftungsrechtsWerkstatt im Programm daher fester Bestandteil, wir wollen und müssen jeden Stiftungsverantwortlichen präparieren, Ängste zu überwinden und sachgerechter zu entscheiden – und auch zu eruieren, was darf und was nicht, was zum Wohle der Stiftung ist und was nicht. Tina Bieniek steht in der Stiftungsrechtswerkstatt Rede und Antwort, u.a. an Tag des VTFDS26 um 16 und 17 Uhr im Raum Studio in Haus 1 des Festival-Geländes.

etwas voranginge, und siehe da, Mitte 2021 war es soweit: Das neue Stiftungsrecht wurde beschlossen. Spannend ist nun, welche Änderungen sich im Vergleich ergeben haben, und genau diese Synopse stellt der Stiftungsrechtsexperte Dr. Erich Theodor Barzen an. Wir haben reingelesen.

Mit Inkrafttreten der Stiftungsrechtsreform hat der Gesetzgeber die Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen vereinheitlicht und damit erheblich vereinfacht. Die Deutschen Stiftungsanwälte haben dies zum Anlass genommen, um Stiftungen mit ihrer digitalen Plattform fortwirken.de im Verschmelzungsprozess und Umwandlungsprozess bestmöglich zu unterstützen. Dieser Beitrag bietet eine Einführung in die neuen Möglichkeiten, welche Stiftungen durch die Stiftungsrechtsreform erhalten haben, um ihre Zwecke in der Zukunft noch effektiver umsetzen zu können.

Das Stichwort Transparenz ist in aller Munde, wenn es um die Einführung des Stiftungsregisters geht. Doch macht das Verzeichnis auch das Fundraising einfacher? Hierzu haben wir mit sechs Kennern des Sektors gesprochen. Einhellige Meinung: Die für eine Recherche und Fördermittelanfragen entscheidenden Suchkriterien werden im Register voraussichtlich fehlen. Mit größeren Veränderungen für das Fundraising ist daher nicht zu rechnen.

Die Stiftungsrechtsreform 2023 hat einige FAQs des deutschen Stiftungsrechts geklärt, andere hat sie weiterhin offengelassen. Kernprobleme sind durch juristische Aufsätze und Kommentare überwiegend gut durchleuchtet, Argumente auf einem hohen akademischen Niveau ausgetauscht. Rechtsprechung jedoch, zumal der Ober- oder Bundesgerichte, gibt es wenig. Deshalb bewegt sich die Praxis weiter im Ungewissen darüber, welche Freiheitsgrade bei der Gestaltung von Satzungen bestehen. Empfiehlt sich etwa die Übernahme einer behördlichen Mustersatzung? Diese ist für den Standardfall häufig gut geeignet, kann aber nicht die Vielfältigkeit der Sachverhalte abbilden, die Stiftende veranlassen, dauernd und nachhaltig Gutes zu tun.