Stiftungen verändern sich
Stiftungen verändern sich, die Stiftungspraxis kommt im Hier und Jetzt an. Müsste ich mit wenigen Worten den Roten Faden des Stiftungsfrühstücks beim Vermögensverwalter Hansen & Heinrich zusammenflechten, es wären wohl diese. Am letzten Tag des Wonnemonats März lud die Vermögensverwaltung Hansen & Heinrich zum Stiftungsfrühstück in Ihre Repräsentanz am Mainufer, Gastreferent war Mark Uwe Pawlytta von KPMG. Was er an Einsichten unter anderem zum „neuen“ Stiftungsrecht mitbrachte, hatte es in sich. Aber es hatte auch etwas für sich. Unsere drei Lehren.
Der ordentliche Geschäftsführer sitzt jetzt am Stiftungsschreibtisch
Das mit der Verankerung der Business Judgement Rule der ordentliche Geschäftsführer am Schreibtisch einer jeden Stiftung Platz nimmt, ist aus Sicht von Lisa Böttcher, Juristin beim Deutschen Stiftungszentrum in Essen, eine gute Nachricht – für jede Stiftung, und damit auch für den Stiftungssektor als solches.
Gehört die Business Judgement Rule wirklich ins Stiftungsrecht?
Ob die Business Jugdement Rule ins Stiftungsrecht gehört oder nicht, darüber hatte ich offen gesprochen noch nie nachgedacht. Mein Denken an dieser Stelle war entsprechend unfertig, nehme ich den Vortrag von Prof. Karlheinz Muscheler beim diesjährigen Stiftungsrechtstag in Bochum an der dortigen Ruhr-Universität zum Maßstab. Der Stiftungsrechtsexperte vertrat hier eine klare Auffassung, selbstredend mit guten Argumenten. Unser Rückblick auf den Stiftungsrechtstag in Bochum.
Dieser Entwurf kam aus dem Off
Der Entwurf für das Jahressteuergesetz mit dem Wegfall des Gebots der zeitnahen Mittelverwendung kam aus dem Off. Aber, es ist eben derzeit auch nur ein Entwurf. So bewertet Stiftungsexperte Dr. Franz Schulte von PKF Fasselt in Duisburg das, was der Gesetzgeber sich jüngst an Neuem hat einfallen lassen. Und auch zur Stiftungsrechtsreform hat er eine klare Meinung. Für ihn ist die Stiftungsrechtsreform ein Schritt nach vorne, verbunden mit einem Aber.
Im Alleingang kaum zu schaffen
Es ist wie immer im deutschen Non-Profit-Sektor. Stiftungen mit nur wenigen 100.000 Euro an Grundstockvermögen gelten als Treiber des bürgerschaftlichen Engagements. Die Erwartungen an ein Compliance Management System gehen dagegen von größeren Organisationen mit eigenem Personal sowie hoher Fachkompetenz in Sachen Betriebswirtschaft, Recht und Steuern aus.
Nach Einschätzung der befragten sechs Fachleute verbleiben aber auch Kleinstiftungen durch Vernetzung und Einholung externen Rats einige Möglichkeiten, die Befolgung von Recht und Gesetz sicherzustellen.
Das Ende des Welpenschutzes
„Wir sind doch gemeinnützig.“ Mit dieser Bemerkung konnten Non-Profit-Organisationen lange Zeit auf eine gnädige Bewertung ihrer Geschäftsführung durch Öffentlichkeit und Behörden hoffen. Besonders dann, wenn das Engagement stark von Ehrenamtlichen geprägt war.
Angesichts der zahlreichen neuen Registerpflichten sowie der wortreichen Neuregelungen zu Vermögensverwaltung, Satzungsänderungen und Geschäftsführung im BGB werden an Stiftungen jedoch zunehmend ähnliche Erwartungen gerichtet wie an Wirtschaftsunternehmen. Dies umfasst auch die Forderung nach einem Compliance Management System. Wie so etwas aussehen kann und welche Risiken Stiftungen dabei unbedingt im Blick behalten müssen, haben wir mit sechs Fachleuten besprochen.
How-to: Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen
Mit Inkrafttreten der Stiftungsrechtsreform hat der Gesetzgeber die Zulegung und Zusammenlegung von Stiftungen vereinheitlicht und damit erheblich vereinfacht. Die Deutschen Stiftungsanwälte haben dies zum Anlass genommen, um Stiftungen mit ihrer digitalen Plattform fortwirken.de im Verschmelzungsprozess und Umwandlungsprozess bestmöglich zu unterstützen. Dieser Beitrag bietet eine Einführung in die neuen Möglichkeiten, welche Stiftungen durch die Stiftungsrechtsreform erhalten haben, um ihre Zwecke in der Zukunft noch effektiver umsetzen zu können.
Es geht um uns und unsere gute Zukunft
Beim Stiften geht es um Geld - aber es geht zugleich um viel mehr als um Geld. Es geht um Freiheit. Es geht um die Potentiale einer bürgerlichen Gesellschaft, die nicht im Staat aufgeht. Es geht um die Förderung von Kreativität und Gemeinsinn und um die Hilfe für Neues, dem nicht sofort alle Wege offenstehen. Kurz: Es geht um uns und unsere gute Zukunft.
Maßanzug oder Stange?
Die Stiftungsrechtsreform 2023 hat einige FAQs des deutschen Stiftungsrechts geklärt, andere hat sie weiterhin offengelassen. Kernprobleme sind durch juristische Aufsätze und Kommentare überwiegend gut durchleuchtet, Argumente auf einem hohen akademischen Niveau ausgetauscht. Rechtsprechung jedoch, zumal der Ober- oder Bundesgerichte, gibt es wenig. Deshalb bewegt sich die Praxis weiter im Ungewissen darüber, welche Freiheitsgrade bei der Gestaltung von Satzungen bestehen. Empfiehlt sich etwa die Übernahme einer behördlichen Mustersatzung? Diese ist für den Standardfall häufig gut geeignet, kann aber nicht die Vielfältigkeit der Sachverhalte abbilden, die Stiftende veranlassen, dauernd und nachhaltig Gutes zu tun.
Alle Geheimnisse auf einen Blick?
Wer auf eine Stiftung aufmerksam wird, weil sie einen Spendenscheck überreicht oder eine Arbeitsstelle ausschreibt, kann künftig mit wenigen Klicks etliche Informationen über diese Organisation einholen. Denn das zum 1. Januar 2026 in Kraft tretende Stiftungsregistergesetz und die entsprechenden Verweise des BGB schreiben vor, dass unter anderem Angaben zur Anschrift und dem Management wie auch die Satzung für jedermann öffentlich einsehbar sind. Für alle, die regelmäßig an veralteten Angaben in Stiftungsverzeichnissen verzweifeln, klingt es auch wie ein Segen, dass die Daten stets aktuell zu halten sind.
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Weil KI in der Stiftungspraxis ankommt
Künstliche Intelligenz ist überall. In den Feeds, in den Köpfen und natürlich auch in der Stiftungskommunikation. Aber während manche schon Chatbots bauen, prompten, was das Zeug hält, und automatisieren, sitzen andere noch mit skeptischem Blick vor dem Laptop und fragen sich: Brauchen wir das wirklich? Die ehrliche Antwort: Ja! Aber nicht kopflos. Denn künstliche Intelligenz braucht menschliche Intelligenz.
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