{"id":7110,"date":"2024-04-11T11:28:17","date_gmt":"2024-04-11T09:28:17","guid":{"rendered":"https:\/\/stiftungsmarktplatz.eu\/blog\/?p=7110"},"modified":"2024-04-11T11:28:18","modified_gmt":"2024-04-11T09:28:18","slug":"massanzug-oder-stange","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stiftungsmarktplatz.eu\/blog\/massanzug-oder-stange\/","title":{"rendered":"Ma\u00dfanzug oder Stange?"},"content":{"rendered":"Lesezeit: <\/span> 2<\/span> Minuten<\/span><\/span>\n

Die Stiftungsrechtsreform 2023 hat einige FAQs des deutschen Stiftungsrechts gekl\u00e4rt, andere hat sie weiterhin offengelassen. Kernprobleme sind durch juristische Aufs\u00e4tze und Kommentare \u00fcberwiegend gut durchleuchtet, Argumente auf einem hohen akademischen Niveau ausgetauscht. Rechtsprechung jedoch, zumal der Ober- oder Bundesgerichte, gibt es wenig. Deshalb bewegt sich die Praxis weiter im Ungewissen dar\u00fcber, welche Freiheitsgrade bei der Gestaltung von Satzungen bestehen. Empfiehlt sich etwa die \u00dcbernahme einer beh\u00f6rdlichen Mustersatzung? Diese ist f\u00fcr den Standardfall h\u00e4ufig gut geeignet, kann aber nicht die Vielf\u00e4ltigkeit der Sachverhalte abbilden, die Stiftende veranlassen, dauernd und nachhaltig Gutes zu tun.<\/em> <\/p>\n\n\n\n

Von Erich Theodor Barzen (M\u00fcnchen, ihn legen wir als Autor an), Stefan Fritz (M\u00fcnchen) und Christoph Mecking (Berlin)<\/p>\n\n\n\n

Mustersatzungen haben einen gro\u00dfen Wert. Sie sind eine Hilfe gerade f\u00fcr diejenigen, die sich nicht st\u00e4ndig im Stiftungsrecht bewegen. Sie beschleunigen Verfahrensabl\u00e4ufe bei der Anerkennung von Stiftungen und tragen damit zur Effizienzsteigerung der Beh\u00f6rden bei. Ihre Verbreitung verleitet jedoch bisweilen zu dem Fehlschluss, Mustersatzungen markierten die Grenzen m\u00f6glicher Gestaltungen. In Einzelf\u00e4llen wird sogar Stiftungen die Anerkennung mit dem Hinweis darauf versagt, die eingereichte Satzung weiche von dem beh\u00f6rdlichen Muster ab. F\u00fcr eine solche Verengung des stifterischen Gestaltungsspielraums fehlt jedoch die Rechtsgrundlage.<\/p>\n\n\n\n

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Praxistipp:<\/u><\/em><\/strong> <\/em>
Dieser Fachbeitrag wurde im Handbuch \u201eMein Stiftungsexperte 2024\u201c (Erscheinungstermin M\u00e4rz 2024, Verbreitung >20.000 Stiftungen) ver\u00f6ffentlicht, dem gedruckten Ableger der Stiftungsexperten-Datenbank <\/em>www.meinstiftungsexperte.de<\/em><\/a>.<\/em>
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Wider dem Konformit\u00e4tsdruck<\/h2>\n\n\n\n

Fehlende Rechtssicherheit f\u00fcr individuelle Gestaltungen erzeugt einen Konformit\u00e4tsdruck. Stifterautonome Entscheidungen verlangsamen das Verfahren. Deshalb verzichten viele Stiftende und Beratende auf kreative Vorgehensweisen. Sie entscheiden sich f\u00fcr das Modell \u201evon der Stange\u201c, obwohl die Stiftung \u201enach Ma\u00df\u201c wesentlich besser passen w\u00fcrde. M\u00f6glichkeiten bleiben ungenutzt; die Stifter- und Stiftungsfreiheit wird nicht ausgesch\u00f6pft.<\/p>\n\n\n\n

Dissertationen und Monografien k\u00f6nnen das Dilemma pointiert darstellen, nicht aber l\u00f6sen. Entscheidend ist die Rechtspraxis, nicht die Theorie. Vor diesem Hintergrund hat die Stifterinitiative FUNDATIO 16 Stiftungsbeh\u00f6rden Voranfragen zur Anerkennungsf\u00e4higkeit einer Stiftung gestellt, deren Satzung in gro\u00dfer Dichte Kontroversen des Stiftungsrechts thematisiert. Schlaglichter:<\/p>\n\n\n\n