{"id":6997,"date":"2024-03-04T11:21:41","date_gmt":"2024-03-04T10:21:41","guid":{"rendered":"https:\/\/stiftungsmarktplatz.eu\/blog\/?p=6997"},"modified":"2024-03-19T11:43:54","modified_gmt":"2024-03-19T10:43:54","slug":"mit-dem-ermessen-des-stiftungsvorstands-ist-das-so-eine-sache","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stiftungsmarktplatz.eu\/blog\/mit-dem-ermessen-des-stiftungsvorstands-ist-das-so-eine-sache\/","title":{"rendered":"Mit dem Ermessen des Stiftungsvorstands ist das so eine Sache"},"content":{"rendered":"Lesezeit: <\/span> 3<\/span> Minuten<\/span><\/span>\n

Der diesj\u00e4hrige Stiftungsrechtstag in Bochum<\/a> hielt wieder Spannendes bereit. Insbesondere der Diskurs \u00fcber das Ermessen der Stiftungsorgane bzw. der Stiftungsgremien war doch so intensiv, dass er die Teilnehmerinnen und Teilnehmer \u00fcber den Tag hinweg befasste. Die Frage die sich mir als Nicht-Jurist stellt ist, wie ich mich als Stiftungsgremienmitglied auf die Spur des Ermessens begebe. Denn diese Reise ist eine ganz indiviuelle, Ermessen l\u00e4sst sich n\u00e4mlich nicht messen. Also braucht es Ann\u00e4herungen, in den Vortr\u00e4gen wurden diese Bezugspunkte genannt. Wir schaun zur\u00fcck auf diesen Pflichttermin f\u00fcr Stiftungsmenschen und Stiftungsjuristen.<\/em><\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr mich als Nicht-Jurist sind Stiftungsrechtstage keine leichte Kost. Ich verstehe nicht alles, was ich h\u00f6re, kann manches auch nicht direkt in einen stiftungspraktischen Kontext bringen. Was ich aber auf dem 18. Stiftungsrechtstag in Bochum schon gesehen habe war, dass der stiftungsrechtliche Diskurs grunds\u00e4tzlicher geworden ist. Das Wort Transparenz fiel in Gespr\u00e4chen oft, auch in unserer kurzen Video-Umfrage bei einigen Stiftungsrechtsexperten wurde das Wort an mehreren Stellen verwendet. Unsere Frage lautete, welche neue Regelung aus der Stiftungsrechtsreform jene ist, die den Stiftungssektor am ehesten voranbringen wird. Ebenso fiel in mehreren Vortr\u00e4gen das Stichwort Zusammenlegung und Zulegung, eben jene Verschmelzungsm\u00f6glichkeiten von Stiftungen, denen man das Attribut notleidend anheften k\u00f6nnte. Ein Wort jedoch fiel am h\u00e4ufigsten: Es war das Wort Ermessen.<\/p>\n\n\n\n

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stiftungenst\u00e4rken ON TOUR:<\/u><\/strong> <\/em>
Wir haben Stiftungsrechtsexperten gefragt, welche neuen Regelungen aus der Stiftungsrechtsreform den Sektor am ehesten voranbringen werden. Die Antworten fielen bunt gemischt aus. Film ab!<\/a> <\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

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#stiftungenst\u00e4rken<\/a> ON TOUR: Wir waren auf dem 18. Stiftungsrechtstag in Bochum.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Unsere \u201etake away\u201c Nummer 1 vom 18. Stiftungsrechtstag in Bochum: Handlungsspielraum kann Problem der Stiftung sein<\/h2>\n\n\n\n

Das Wort Ermessen klingt etwas h\u00f6lzern. In den Vortr\u00e4gen aber, etwas von Dr. Matthias Uhl von PSP, wurde aber sehr sch\u00f6n erl\u00e4utert warum sich Stiftungsvorst\u00e4nde mit ihrem Ermessen bzw. dm so genannten Ermessensspielraum befassen m\u00fcssen. Ermessen ist einfach etwas, was sich nicht messen oder vermessen l\u00e4sst. Ermessen ist ein fluider Parameter, der je nach Stiftung, Zusammensetzung der Stiftungsgremien und der Fachexpertise der Stiftungsverantwortlichen f\u00fcr bestimmte Themenbereiche abh\u00e4ngt. Das Ermessen kann \u00fcbersetzt werden, und das nehme ich f\u00fcr mich mit, mit Handlungsspielraum der Stiftungsorgane. Dieser Handlungsspielraum muss den Stiftungsorganen bei der Verwirklichung des Stiftungszwecks zugestanden werden. Was ich f\u00fcr mich hier herauslese und was mir im Nachgang best\u00e4tigt wurde: Hat der Stiftungsvorstand keinen Handlungsspielraum, weil ihm dieser qua Stiftungsatzung nicht zugestanden wird und die Zweckverwirklichung darunter leidet, ist das das Problem der Stiftung und nicht des Stiftungsvorstands.<\/p>\n\n\n\n

Unsere \u201etake away\u201c Nummer 2 vom 18. Stiftungsrechtstag in Bochum: Im Stiftungsverm\u00f6gen ist der Bezugspunkt f\u00fcr das Ermessen das Gesamtportfoli<\/h2>\n\n\n\n

In der Verm\u00f6gensverwaltung ist der Bezugspunkt f\u00fcr das Ermessen das Gesamtportfolio \u2013 und das Bewusstsein, dass ich als Stiftungsvorstand auch Ermessen bzw. Ermessensspielraum habe, den Stifterwillen auszulegen. Nat\u00fcrlich m\u00fcssen dabei die Satzungsvorgaben eingehalten werden, wobei im Stiftungsverm\u00f6gen die zentrale Ma\u00dfgabe gilt, dass eine Investition (bzw. ein Investment) schon wirtschaftlich sinnvoll sein soll. Das bedeutet, dass Einzelinvestments zu pr\u00fcfen sind, dass eine Entscheidung auf Basis von Informationen und Argumenten abgewogen und dokumentiert werden muss. Passt es jedoch nicht in den Kontext des Gesamtportfolios, kann dem Ermessen eine Grenze gesetzt werden. Der Diskurs der sich dann entlang dessen entspann, war spannend. Ist damit gesagt, dass das Investment mit dem h\u00f6chsten Ertrag damit automatisch auch stiftungsgeeignet ist? Weil es wirtschaftlich sinnvoll ist? Denn der Ertrag spaltet sich ja auf in Performance und Aussch\u00fcttung (also Wertzuwachs und ordentlicher Ertrag), womit sich die gestellte Frage nicht eindeutig beantworten, wohl aber diskutieren l\u00e4sst. Wir nehmen mit: There is more to come\u2026<\/p>\n\n\n\n

Unsere \u201etake away\u201c Nummer 3 vom 18. Stiftungsrechtstag in Bochum: Das Spannungsverh\u00e4ltnis zwischen Ertragspflicht und Erhaltungspflicht kann ausgel\u00f6st werden\u2026<\/h2>\n\n\n\n

\u2026durch ein diversifiziertes Portfolio. Statt im Garantie- oder Wertsicherungskonzepten zu denken, so unsere \u00dcbersetzung des Geh\u00f6rten, kann es f\u00fcr Stiftungen sehr zielf\u00fchrend sein, im Portfoliokontext zu denken. Erlaubt ist hierbei alles, es gibt keine Verbote f\u00fcr Stiftungen, in irgendeine Anlageklasse zu investieren. Voraussetzung ist, dass die Entscheidung eine gut abgewogene zum Wohle der Stiftung ist. Hat der Stiftungsvorstand sachgerecht entschieden, hat er zum Wohle der Stiftung entschieden, dann muss er nicht bef\u00fcrchten, in die Vermutung einer Pflichtverletzung zu geraten. Ein Hinweis der dann kam, hatte es mir besonders angetan: Die Mischung macht es. Das ist letztlich das, was wir seit Jahren in Bezug auf das Fondsportfolio einer Stiftung postulieren. Auf nur zwei Beinen steht es sich nicht gut genug speziell hinsichtlich des Aspekts der Resilienz des Stiftungsverm\u00f6gens. Das zeigen die Endowments in den USA seit Jahrzehnten<\/a>, und deutsche Stiftungen sollten es ihnen nachmachen. Einerseits. Andererseits m\u00fcssen hiesige Stiftungen ihren eigenen Weg finden, wie sie \u201ediversifiziertes Portfolio\u201c f\u00fcr sich interpretieren. Stiftungsrechtlich spricht aber nichts dagegen, diesen Weg auch zu finden.<\/p>\n\n\n\n

Zusammengefasst<\/h2>\n\n\n\n

Der 18te Stiftungsrechtstag mit seinen gut 200 Teilnehmern, die zu guten Teilen auch online der Tagung folgten, war wieder wie der Besuch in einem Bienenstock. \u00dcberall wuselten Stiftungsrechtlerinnen und -rechtler umher, tauschten sich aus, wogen Standpunkte ab. F\u00fcr uns ist die zentrale Erkenntnis aus der Veranstaltung jene, dass die Zukunftsf\u00e4higkeit des Stiftungsstandorts Deutschland viel eingehender diskutiert wird \u2013 entlang dieser einen Frage, die in den Gespr\u00e4chen immer wieder durchschimmerte: Wie \u201ekriegen\u201c wir mehr Schlagkraft in den deutschen Stiftungssektor? Die Antwort war klar, und hier wir auch Prof. Katharina Uffmann dankbar f\u00fcr ihre t\u00e4gliche Arbeit, zum deutschen Stiftungsrecht zu forschen<\/a>. Das Stiftungsrecht muss n\u00e4her an die Stiftungspraxis heranr\u00fccken. Genau hierzu herrschte gro\u00dfe Einigkeit bei den Stiftungsprofis. So gesehen ist das Gef\u00fchl ein Gutes, und die Vorfreude auf den 19. Stiftungsrechtstag am 14.2.2025 schwingt unsererseits bereits mit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Lesezeit: <\/span> 3<\/span> Minuten<\/span><\/span>Der diesj\u00e4hrige Stiftungsrechtstag in Bochum hielt wieder Spannendes bereit. Insbesondere der Diskurs \u00fcber das Ermessen der Stiftungsorgane bzw. der Stiftungsgremien war doch so intensiv, dass er die Teilnehmerinnen und Teilnehmer \u00fcber den Tag hinweg befasste. Die Frage die sich mir als Nicht-Jurist stellt ist, wie ich mich als Stiftungsgremienmitglied auf die Spur des Ermessens begebe. Denn diese Reise ist eine ganz indiviuelle, Ermessen l\u00e4sst sich n\u00e4mlich nicht messen. Also braucht es Ann\u00e4herungen, in den Vortr\u00e4gen wurden diese Bezugspunkte genannt. 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