{"id":5790,"date":"2023-05-24T07:00:00","date_gmt":"2023-05-24T05:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/stiftungsmarktplatz.eu\/blog\/?p=5790"},"modified":"2023-05-24T13:14:16","modified_gmt":"2023-05-24T11:14:16","slug":"ein-sommer-der-neue-freiheiten-bringt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stiftungsmarktplatz.eu\/blog\/ein-sommer-der-neue-freiheiten-bringt\/","title":{"rendered":"Ein Sommer, der neue Freiheiten bringt"},"content":{"rendered":"Lesezeit: <\/span> 6<\/span> Minuten<\/span><\/span>\n

Was im Zuge der Stiftungsrechtsreform auf Stiftungen zukommt, was sie in den letzten Wochen vor dem gro\u00dfen Tag beachten m\u00fcssen und wie sich die neuen Regelungen auf das Tagesgesch\u00e4ft auswirken \u2013 wir haben mit sechs Fachleuten aus unserem Netzwerk gesprochen.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Im Gegensatz zur Deutschen Bahn sind Reformen p\u00fcnktlich. Ist einmal beschlossen, dass diese zu einem bestimmten Termin in Kraft treten, k\u00f6nnen weder mangelnde Vorbereitung noch verbleibende Auslegungsfragen hieran etwas \u00e4ndern. Auch ein Streik scheidet als Abhilfe aus. Denn eine Arbeitsniederlegung in juristischen Fachverlagen vermag h\u00f6chstens die Bef\u00fcllung von Gesetzessammlungen verz\u00f6gern, nicht jedoch die Anwendbarkeit der neuen Regeln. Sehr entgegenkommend ist allerdings, wenn der Gesetzgeber eine gewisse Vorlauffrist gew\u00e4hrt, um sich auf die neue Situation einzustellen. Beim Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts waren es immerhin rund zwei Jahre von dessen Verabschiedung bis zum Inkrafttreten eines Gro\u00dfteils der Reformen am 1. Juli 2023. Zeit zur Vorbereitung gab es also.<\/p>\n\n\n\n

Einhellige Meinung: Reform insgesamt positiv<\/h2>\n\n\n\n

Grunds\u00e4tzlich k\u00f6nnen sich Stiftungen und am Stiften interessierte Menschen auf den Hochsommer freuen. Denn die Reform mit den kommenden Paragrafen 80 bis 88 BGB wird von den Experten einhellig begr\u00fc\u00dft.<\/p>\n\n\n\n

\u201eSie bringt viele Neuerungen und er\u00f6ffnet f\u00fcr neu zu errichtende Stiftungen Gestaltungsspielr\u00e4ume, die es vorher so nicht gab\u201c, so die Einsch\u00e4tzung von Mark Pawlytta (KPMG Law). \u201eAber auch f\u00fcr bestehende Stiftungen ergeben sich neue Chancen. Als Beispiele sind der erstmalige, einheitliche Verm\u00f6gensbegriff, die erleichterten M\u00f6glichkeiten zur Umschichtung von Verm\u00f6gen oder die neuen Voraussetzungen f\u00fcr Satzungs\u00e4nderungen zu nennen. Auch die Ver\u00e4nderungen f\u00fcr Verbrauchsstiftungen sind hervorzuheben.\u201c So besteht das Kapital von Stiftungen k\u00fcnftig aus einem unantastbaren Kernverm\u00f6gen und dem sonstigen Verm\u00f6gen, das zur Erf\u00fcllung des Stiftungszwecks verwendet wird. Ebenso ist die Errichtung von Teilverbrauchsstiftungen nunmehr ausdr\u00fccklich gesetzlich geregelt.<\/p>\n\n\n\n

\u201eIch halte die Reform im Gro\u00dfen und Ganzen f\u00fcr einen richtigen und wichtigen Schritt\u201c, meint auch Dr. Reinhardt Berndt (BDO). \u201eZu begr\u00fc\u00dfen ist insbesondere die Vereinheitlichung des Rechts, aber auch der Ansatz, differenziertere Regelungen vorzugeben und damit der zum Teil sehr unterschiedlichen Handhabung der Stiftungsaufsichten entgegenzuwirken.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\u201eBisher in den Landesstiftungsgesetzen enthaltene und teilweise unterschiedliche zivilrechtliche Regeln werden k\u00fcnftig nur noch im BGB enthalten sein\u201c, beschreibt Dr. Franz Schulte (PKF Fasselt) den Nutzen der Reform. \u201eBeispielsweise findet man k\u00fcnftig einheitliche Regeln zu den Voraussetzungen und dem Verfahren von Satzungs\u00e4nderungen sowie Fusionen von Stiftungen in den Paragrafen 85 bis 86 h BGB. Ich finde, dass das zuk\u00fcnftige Stiftungsrecht allein schon deshalb einen echten Mehrwert bietet.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\u201eNicht in Aktionismus verfallen\u201c<\/h2>\n\n\n\n

Was nun k\u00f6nnen Stiftungen in den verbleibenden Wochen unternehmen, um sich auf die Ver\u00e4nderungen gut vorzubereiten?<\/p>\n\n\n\n

Rechtsanwalt Knut Mikoleit weist zun\u00e4chst darauf hin, dass die zahlreichen kommenden Regelungen zur Stiftungserrichtung keinen Ver\u00e4nderungsbedarf bei bestehenden Stiftungen ausl\u00f6sen werden: \u201eJene Normen sind f\u00fcr Altf\u00e4lle, die Bestandsschutz genie\u00dfen, nicht anwendbar, da diese bereits ins Rechtsleben getreten sind, woran nichts ge\u00e4ndert wird und auch keine Anpassungen notwendig gemacht werden.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\u201eDie Stiftungsrechtsreform zielt nicht darauf, das Stiftungsrecht grundlegend zu \u00e4ndern. Daher darf man nicht in Aktionismus verfallen\u201c, lautet die Empfehlung von Philipp Windeknecht (Flick Gocke Schaumburg).  Die Organisationen tun jedoch gut daran, die bestehenden Stiftungssatzungen auf punktuellen Anpassungsbedarf zu pr\u00fcfen: \u201eDas neue Recht sieht unterschiedlich strenge Voraussetzungen f\u00fcr verschiedene Arten von Satzungs\u00e4nderungen vor. Sollen auch Stiftungsorgane zu Satzungs\u00e4nderungen befugt sein, muss Inhalt und Ausma\u00df der \u00c4nderungserm\u00e4chtigung hinreichend bestimmt werden.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Und er verweist noch auf einen anderen Aspekt von gro\u00dfer Praxisrelevanz: Die Reform bringt auch Klarheit zu der lange Zeit umstrittenen Frage, ob Umschichtungsgewinne aus der Verm\u00f6gensanlage zur Erf\u00fcllung des Stiftungszwecks verwendet werden d\u00fcrfen. Dies ist k\u00fcnftig gestattet, soweit nicht durch die Satzung ausgeschlossen. Auch hier kann es sich also anbieten, die Stiftungsverfassung entsprechend anzupassen. \u201eZudem ist vor dem Hintergrund des jeweils einschl\u00e4gigen Landesstiftungsgesetzes die Zul\u00e4ssigkeit einer etwaigen \u00c4nderung unter die Lupe zu nehmen\u201c, bemerkt Windeknecht abschlie\u00dfend.<\/p>\n\n\n\n

Die Satzungen \u00fcberpr\u00fcfen<\/h2>\n\n\n\n

Urspr\u00fcnglich war geplant, die Gesetzesreform bereits zum 1. Juli 2022 in Kraft treten zu lassen. Die doppelt so lange \u00dcbergangsfrist wollte sowohl den L\u00e4ndern genug Zeit geben, um ihre Landesstiftungsgesetze zu \u00fcberarbeiten, als auch Stiftungen, um ihre Satzungen an die ver\u00e4nderte Rechtslage anzupassen. Daher betont Dr. Franz Schulte: \u201eDie heutigen Organe von Stiftungen sollten ihren Nachfolgern sp\u00e4ter einmal die Frage beantworten k\u00f6nnen, ob und wie sie den ausdr\u00fccklich vom Gesetzgeber gew\u00e4hrten \u00dcbergangszeitraum genutzt haben. Wer dies nicht ohnehin schon erledigt hat, sollte sich sp\u00e4testens jetzt eine Meinung dazu bilden, was nach neuem Recht leichter, schwerer oder auch nur anders f\u00fcr die eigene Stiftung werden wird.\u201c Anhand eines Vergleichs der neuen Regelungen im BGB und den kommenden Landesstiftungsgesetzen mit der eigenen Satzung lasse sich gut einsch\u00e4tzen, ob und gegebenenfalls wann Anpassungen erfolgen sollten oder vielleicht sogar m\u00fcssen.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Zu einer \u00dcberpr\u00fcfung und Anpassung der Satzung r\u00e4t ebenso Martin Maurer (Baker Tilly), weist aber auch noch auf etwas anderes hin: \u201eZu ber\u00fccksichtigen ist immer, dass Satzungs\u00e4nderungen stets im Einklang mit dem mutma\u00dflichen Stifterwillen stehen m\u00fcssen. Die Stiftungsorgane sind in ihrer Entscheidung nicht v\u00f6llig frei.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Dies betont auch Mark Pawlytta: \u201eDa der Gesetzgeber an der Wichtigkeit des Stifterwillens im Zeitpunkt der Stiftungserrichtung festh\u00e4lt, wird die Bedeutung des vom Gesetzgeber ausdr\u00fccklich ins Gesetz geschriebenen mutma\u00dflichen Stifterwillens zunehmen \u2013 also die Frage, was der Stifter zu einer Angelegenheit gesagt h\u00e4tte, wenn er sich hierzu bei Errichtung Gedanken gemacht h\u00e4tte. Gerade wenn Stifter noch leben, mag es hilfreich sein, den damaligen Stifterwillen gut zu dokumentieren.\u201c Schlie\u00dflich habe auch die Reform nichts an den Besonderheiten der Rechtsform Stiftung ge\u00e4ndert: \u201eStiftungen bleiben sinnvollerweise Organisationen, die stabiler und ver\u00e4nderungsresistenter sind als Gesellschaften. Das war und ist gewollt und auch sinnvoll, damit nicht jede neue Vorstandsgeneration sich immer weiter vom Stifterwillen entfernt. Wer das nicht mag, sollte \u00fcber andere Rechtsformen nachdenken.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\"vtfds2023<\/a><\/figure>\n\n\n\n

Business Judgement Rule r\u00fcckt Zweckerf\u00fcllung wieder in den Fokus<\/h2>\n\n\n\n

Einigkeit besteht unter den Fachm\u00e4nnern, dass die Reform das Tagesgesch\u00e4ft von Stiftungen erleichtern wird. Knut Mikoleit verweist auf die neue Business Judgement Rule, die Stiftungsorgane von der Haftung freistellt, wenn sie bei einer Entscheidung das geltende Recht und die Satzung beachtet haben und auf Grundlage angemessener Informationen der Meinung waren, zum Wohl der Stiftung zu handeln. \u201eDie bewusste Aufnahme der Business Judgement Rule k\u00f6nnte zu einem Umdenken in der Gewichtung der beiden Ziele ,Erhalt des Stiftungsverm\u00f6gens\u2018 und ,Erf\u00fcllung der Satzungszwecke\u2018 f\u00fchren\u201c, so die Einsch\u00e4tzung von Dr. Reinhard Berndt. \u201eAktuell wird das erste Ziel h\u00e4ufig \u00fcberbetont und insofern werden oft nur geringe Renditen erzielt. Das k\u00f6nnte sich ein st\u00fcckweit \u00e4ndern.\u201c \u201eAuch m\u00f6gliche Notma\u00dfnahmen durch Stiftungsbeh\u00f6rden k\u00f6nnen der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung helfen\u201c, erg\u00e4nzt Philipp Windeknecht.<\/p>\n\n\n\n

\u201eIm Alltag der Stiftung wird die neue Verm\u00f6gensstruktur vermutlich die gr\u00f6\u00dfte Umstellung in der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung von Stiftungen ausl\u00f6sen\u201c, prognostiziert Mark Pawlytta. \u201eEbenfalls werden die M\u00f6glichkeiten der Teilverbrauchsstiftung oder des teilweise, zeitweilig zu verwendenden Grundstockverm\u00f6gens die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung besch\u00e4ftigen \u2013 auch wenn dies sehr gef\u00e4hrlich ist, denn die Pflicht zur Wiederauff\u00fcllung des Grundstockverm\u00f6gens wird eher als streng ausgelegt werden.\u201c<\/p>\n\n\n\n

\u00c4hnlich sieht es Martin Maurer: \u201eStiftungen m\u00fcssen sich insbesondere \u00fcberlegen, mit welchem Konzept sie das Grundstockverm\u00f6gen mittelfristig erhalten wollen, um Ertr\u00e4ge f\u00fcr die Zweckverwirklichung zu generieren.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Insgesamt erwarten Stiftungen ab dem 1. Juli also keine fundamentalen Ver\u00e4nderungen des Stiftungsrechts. Wohl aber lohnt es sich zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob die Haftungserleichterungen und die neuen Freiheiten bei der Verm\u00f6gensverwaltung auch der eigenen Organisation Vorteile bringen.<\/p>\n\n\n\n

Zusammengefasst<\/h2>\n\n\n\n

Die Stiftungsrechtsreform wird das Tagesgesch\u00e4ft vieler Stiftungen vereinfachen, und das war auch ein Ziel der Gesetzesnovelle. Vor allem bedeuten die Neuregelungen neue Freiheitsgrade, die es aber zu nutzen gilt. Mit der Freiheit ist es ja immer so eine Sache, und bei einigen Stiftungssatzung hei\u00dft es sicherlich \u201aHand anlegen\u2018. Aber derlei wird das deutsche Stiftungswesen voranbringen, da sind sich unsere befragten Experten sicher.<\/p>\n\n\n\n

\n

LESETIPP:<\/u><\/em><\/strong> <\/em>
In Teil 2 unserer Expertenbefragung zu Stiftungsrechtsreform loten wir neue M\u00f6glichkeiten im Fundraising f\u00fcr Stiftungen aus und fragen, ob die Stiftungsrechtsreform vielleicht sogar noch einen Tick weiter h\u00e4tte gehen k\u00f6nnen.<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Die befragten Experten:<\/h2>\n\n\n\n

Dr. Reinhard Berndt<\/strong> ist als Wirtschaftspr\u00fcfer und Partner bei der BDO AG in K\u00f6ln t\u00e4tig und leitet dort das Branchencenter Stiftungen & Non-Profit-Organisationen. Berndt ist Referent des Euroforums und der Deutschen StiftungsAkademie sowie Mitglied im Arbeitskreis Non-Profit-Organisationen des Instituts der Wirtschaftspr\u00fcfer (IDW). Er ver\u00f6ffentlicht regelm\u00e4\u00dfig Fachbeitr\u00e4ge und ist Autor des Buchs \u201eRechnungslegung und Pr\u00fcfung von Stiftungen\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Martin Maurer <\/strong>ist Rechtsanwalt, Steuerberater und Partner beim Wirtschaftspr\u00fcfungs- und Beratungshaus Baker Tilly in Stuttgart. Er ber\u00e4t seit vielen Jahren gemeinn\u00fctzige Organisationen der verschiedensten Bereiche umfassend in steuerlichen und rechtlichen Fragen.<\/p>\n\n\n\n

Knut Mikoleit<\/strong> ist seit \u00fcber 25 Jahren im Stiftungswesen t\u00e4tig. Nach seiner T\u00e4tigkeit f\u00fcr zwei deutsche Gro\u00dfbanken von 1995 bis 2012 ist er aktuell selbst\u00e4ndiger Rechtsanwalt. Er ber\u00e4t Mandantinnen und Mandanten mit Stiftungsbedarf und\/oder -interesse. \u00dcber eine ihm zugeordnete Gesellschaft bietet Mikoleit auch Stiftungsverwaltungs-Dienstleistungen an.<\/p>\n\n\n\n

Rechtsanwalt Mark Pawlytta<\/strong> ist in Frankfurt a.M. ans\u00e4ssig und leitet bei KPMG Law den Bereich \u201eFamilienunternehmen, Nachfolge & Stiftungen\u201c in Deutschland. Er ist seit \u00fcber 20 Jahren spezialisiert auf die Beratung von Stiftern, Stiftungen und Stifterfamilien. Dar\u00fcber hinaus publiziert er regelm\u00e4\u00dfig zum Stiftungsrecht, ist Vorstandsmitglied im Zentrum f\u00fcr Unternehmensnachfolge an der Universit\u00e4t Mannheim (zentUma e.V.) und Dozent an der Westf\u00e4lischen Wilhelms-Universit\u00e4t M\u00fcnster (JurGrad).<\/p>\n\n\n\n

Rechtsanwalt Dr. Franz Schulte<\/strong> ist Fachanwalt f\u00fcr Handels-, Gesellschafts- und Steuerrecht sowie Assoziierter Partner des Wirtschaftspr\u00fcfungs- und Beratungshauses PKF Fasselt in Duisburg. Neben seiner langj\u00e4hrigen Erfahrung als Berater auf dem Gebiet des Stiftungs- und Gemeinn\u00fctzigkeitsrechts ist er auch selbst Stiftungsvorstand und Autor zahlreicher Fachbeitr\u00e4ge.<\/p>\n\n\n\n

Dr. Philipp Windeknecht<\/strong>, Ma\u00eetre en droit, Rechtsanwalt und Steuerberater, ist Assoziierter Partner bei Flick Gocke Schaumburg Partnerschaftsgesellschaft mbB in Frankfurt a. M. Zu seinen T\u00e4tigkeitsschwerpunkten geh\u00f6rt die Beratung mittelst\u00e4ndischer Unternehmerfamilien und verm\u00f6gender Privatpersonen in ihrer nationalen und grenz\u00fcberschreitenden Nachfolgeplanung. Ferner ber\u00e4t er im Stiftungs- und Gemeinn\u00fctzigkeitsrecht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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