{"id":2199,"date":"2021-05-16T17:28:00","date_gmt":"2021-05-16T15:28:00","guid":{"rendered":"https:\/\/stiftungsmarktplatz.eu\/blog\/?p=2199"},"modified":"2024-03-04T11:35:35","modified_gmt":"2024-03-04T10:35:35","slug":"ist-die-stiftungsrechtsreform-reform-oder-refoermchen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stiftungsmarktplatz.eu\/blog\/ist-die-stiftungsrechtsreform-reform-oder-refoermchen\/","title":{"rendered":"Ist die Stiftungsrechtsreform Reform oder Ref\u00f6rmchen?"},"content":{"rendered":"Lesezeit: <\/span> 3<\/span> Minuten<\/span><\/span>\n

#vtfds2021 \u2013 die Nachlese: Stiftungsrechtsreformen gab es schon jede Menge. Jedes Mal waren die Erwartungen an das \u00fcberarbeitete Regelwerk hoch, und die Entt\u00e4uschung ebenso, weil viele der neuen Regelungen der Stiftungspraxis schlicht vorbeigingen. Mit Dr. Christoph Mecking<\/a> sortierten wir beim zweiten Virtuellen Tag f\u00fcr das Stiftungsverm\u00f6gen den aktuellen Stand der neusten Novelle, und arbeiteten am Flipchart die f\u00fcr Stiftungen vermutlich relevantesten Neuerungen heraus.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Zun\u00e4chst einmal wurde unter anderem durch eine Bund-L\u00e4nder-Arbeitsgruppe zahlreiche Vorschl\u00e4ge f\u00fcr \u00c4nderungen der bestehenden stiftungsrechtlichen Regeln erarbeitet worden, die durchaus auch zum Ziel haben, das Stiftungsrecht insgesamt zu vereinfachen und auch die eine oder andere stiftungsrechtliche Regelung auf L\u00e4nderebene obsolet zu machen. Diese Vorschl\u00e4ge wurden nun auf einen Regierungsentwurf eingedampft, die als umf\u00e4ngliche Neuregelung des Stiftungsrechts angedacht ist, so jedenfalls er\u00f6rterte es Dr. Christoph Mecking. Er verband dies aber mit einem Hinweis: \u201eDer Nutzen dieser Stiftungsrechtsnovelle wird ganz unterschiedlich gesehen, es gibt durchaus harsche Kritik.\u201c<\/p>\n\n\n\n



VIDEOTIPP:<\/u><\/strong> Den kompletten Stream des zweiten Virtuellen Tags f\u00fcr das Stiftungsverm\u00f6gen im RE-LIVE sowie die Mediathek zum #vtfds2021 finden Sie auf www.vtfds.de<\/a>.<\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

EHER SCHWIERIGKEITEN DENN ERLEICHTERUNGEN<\/h2>\n\n\n\n

Womit wir bei den Details w\u00e4ren, bei den Punkten, die Stiftungen von der Stiftungsrechtsnovelle werden erwarten k\u00f6nnen. Kritik kommt vor allem von der Seite, dass ein statisches Stiftungsbild festgehalten wird und Gestaltungsspielr\u00e4ume eben nicht bzw. eher weniger genutzt werden k\u00f6nnen, f\u00fchrte es Dr. Mecking aus, hinweisend auf einen entscheidenden Malus der neuen Regelungen: \u201e\u00c4nderungen der Stiftungssatzung m\u00fcssen in der Entstehungssatzung geregelt sein, wodurch sp\u00e4tere Satzungs\u00e4nderungen eher erschwert werden. Das sind Punkte die daf\u00fcrsprechen, dass wir eher zu Schwierigkeiten als zu Erleichterungen kommen.\u201c<\/p>\n\n\n\n

SORGFALTSMASSSTAB SOLL ANGEPASST WERDEN<\/h2>\n\n\n\n

Eine wichtige Regelung in der Stiftungsrechtsnovelle d\u00fcrfte jene zum Sorgfaltsma\u00dfstab sein, dieser soll angepasst werden, in Form der Business Judgement Rule. Dr. Christoph Mecking bringt hier Licht ins Dunkel: \u201eEine Pflichtverletzung liegt nur dann vor, wenn das Organmitglied nicht vern\u00fcnftigerweise zum Wohle der Stiftung gehandelt hat.\u201c Nat\u00fcrlich l\u00e4sst sich einwenden, derlei sei gesunder Menschenverstand und dieser w\u00fcrde daf\u00fcr Sorge tragen, dass stets zum Wohle der Stiftung entschieden wird, aber bei Stiftungen geht es eben noch mehr, wusste Dr. Mecking zu erg\u00e4nzen: \u201eEs geht aus Stiftungssicht ja darum, bei Entscheidungen die Interessen der Stiftung im Auge zu haben, und nicht die Interessen der Amtswalter.\u201c<\/p>\n\n\n\n